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Categories: Kolumne

Tim Renner über eine Demokratie im Dämmerschlaf

Die Dreizehnte Fee

Dornröschens hundertjähriger Dämmerschlaf lässt Hof und Staat erliegen. Er steht  im Märchen für die totale Machtlosigkeit. In der bundesdeutschen Wirklichkeit hat Angela Merkel unsere Demokratie eingeschläfert um sich selbst die Macht zu sichern. Der Versuch einer Erklärung und eines „Wake Up Call“.

Wenn es bei den Sozialdemokraten spät und weinselig wird (und es wird bei den Sozis gern mal spät und weinselig), dann kommt oft die Geschichte der ehemaligen Schatzmeisterin der SPD Mecklenburg-Vorpommern auf den Tisch. Die gute Frau war, wie fast alle Gründungsmitglieder der Ost-SPD eine Bürgerrechtlerin. Nach der Wende und Wiedervereinigung war sie auch für die Aufnahmeverfahren der jungen Partei in ihrem Bundesland zuständig.

Irgendwann stand eine junge, ehemalige FDJ Funktionärin vor ihr. Sie war politisch interessiert, unbezahlt für die damals noch eher linke DA (Demokratischer Aufbruch) tätig und wäre von nun an gerne Genossin geworden. Die Bürgerrechtlerin und Schatzmeisterin war skeptisch, nahm der Frau den Gesinnungswandel nicht ab. Der Aufnahmeantrag einer gewissen Angela Merkel landete im Papierkorb.

Es mag mehrere Angela Merkels geben, die Geschichte mag durch Wein und Wiederholung zugespitzt sein, aber die Beschreibung passt perfekt auf die Kanzlerin aus Templin, die früher an der ostdeutschen Akademie der Wissenschaften (so zumindest Biograph Gerd Langguth) für die FDJ in Sachen „Agitation und Propaganda“ unterwegs war. Angela Merkel könnte sehr wohl die von der SPD Verschmähte sein. Sie wäre dann die dreizehnte Fee, die Fee welche Dornröschens Vater nicht zur Taufe eingeladen hatte. Ihre Rache war es, die Tochter und den Hofstaat in einen hundertjährigen Schlaf zu versetzen.
Bleiben wir bei diesem Bild, dann ist Ihre Spindel die Meinungsumfrage, ihr Sedativum die Vereinnahmung. Was immer die SPD thematisiert, egal ob Mindestlohn, Atomausstieg, oder zuletzt sogar die Mietpreisbremse, die agitationsgeschulte Naturwissenschaftlerin Merkel guckt sich an wie es beim Volk testet. Was funktioniert wird von ihr übernommen, jegliche, parteipolitische Reibung damit dauerhaft vermieden.

Wo keine Reibung ist, entsteht auch keine Energie mehr – das weiß die Physikerin Merkel ganz genau. Politik wird durch sie zur leblosen Sache. War sie vorher schon für viele langweilig ist die Politik in der Merkel Republik todlangweilig geworden. Und wer darüber bis zum Wahlkampf nach fast acht Jahren Merkel nicht eingeschlafen ist, der wird spätestens müde wenn er die Wahlplakate ihrer Partei sieht: Keine Forderungen, keine Ideen, nicht einmal Versprechungen, sondern sinnentleerte Formulierungen und Motive stehen da entlang unserer Straßen.

(Foto: cdu.de)

Wir leben aber in einer Zeit in der wichtige Diskussionen geführt und weit reichende Entscheidungen getroffen werden müssten: Welches Europa wollen wir und was sind wir bereit dafür zu zahlen? Wie stellen wir sicher, dass wir unseren Kinder und Kindeskinder eine lebenswerte Zukunft sichern? Und wie soll die digitale Gesellschaft aussehen, auf die wir uns unweigerlich zu bewegen? Doch statt erst hitzig zu debattieren und danach zu agieren, lassen wir uns von der CDU und ihren Verbündeten im Boulevard TV und Presse mit Beliebigkeit einlullen.

Es ist jetzt an der Zeit, dass wir über die Rosenhecke klettern, die aussagelosen Plakate umstoßen, die Demokratie wach küssen und die dreizehnte Fee von unserem Hof jagen. Wir haben keine Zeit um hundert Jahre zu schlafen, denn tun wir das, gibt es mit ziemlicher Sicherheit nichts mehr, für das es sich aufzustehen lohnen würde.

Tim Renner

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